ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN BOGENSPORT KAUFMANN

Allgemeines

Diese allgemeinen Nutzungs-, Geschäfts-, und Lieferbedingungen (kurz AGB genannt) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und Manfred Kaufmann (kurz MK genannt). Diese AGB gehen allenfalls vom Kunden verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsablusses gültige Fassung. Verbraucher sind Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KschG) und somit natürliche oder juristische Personen, die keine Unternehmer sind. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften für die der Vertrag zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Unternehmen sind jede auf Dauer angelegte Organisationen selbsständiger, wirtschaftlicher Tätigkeit, wenn sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sind. Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

Abweichende entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden-selbst bei Kenntnis - nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Betreiberinfo und Angebote

MK ist ein Einzelunternehmen mit Sitz in Graz. Die Geschäftsanschrift lautet: Grasbergerstraße 28-30, 8020 Graz, AT. MK betreibt unter www.bogensport-bogenbau.at einen Internetplatz. Das Warenangebot der MK umfasst Produkte aus dem Bereich Sportbogenbau.

MK übernimmt keine Haftung für technisch bedingte Störungen des Betriebes des Internetplatzes. MK ist jederzeit berechtigt, den Betrieb des Internetplatzes einzustellen.

Vertragsverhältnis

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ / „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E- Mail zu. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich

Mitarbeiter von MK sind unter keinen Umständen berechtigt, mit dem Kunden von diesen AGB abweichende Vereinbarungen mündlich oder schriftlich zu treffen.MK ist berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden- abzulehnen. MK ist überdies berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen. Sämtliche Angebote der MK sind freibleibend und unverbindlich. Technische so wie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

Preise

Alle von MK im öffentlich zugänglichen Bereich genannten Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, jedoch exklusive der jeweils gesondert ausgewiesenen Versandkosten und Spesen. Allfällige aus Anlass des Versandes entstehende Import- oder Exportspesen sowie alle vom Kunden zu tragenden sonstigen Gebühren und Abgaben gehen stets zu Lasten des Kunden. Preisangaben auf unserer Internet Seite und in der Preisliste sind freibleibend. Wir behalten uns die jederzeitige Änderung der darin enthaltenen Angaben vor.

Unsere Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf. Die Verrechnung erfolgt in Euro.

Widerrufsbelehrung

Sofern Sie Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (kurz KSchG genannt) sind:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Bogensport Manfred Kaufmann - A-8020 Graz, Grasbergerstraße 28-30 - Fax +43 (0)316 575984-4 – E-Mail: office@bogensport-bogenbau.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können auch das Muster-Widerrufsformular verwenden, das aber nicht zwingend vorgeschrieben ist

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Bogensport Manfred Kaufmann - A-8020 Graz, Grasbergerstraße 28-30) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Fälligkeit

Die Fälligkeit des Entgeltes für Waren tritt im Zeitpunkt des Versandes von Waren durch MK ein. Das Entgelt ist ohne Abzüge, skonto- und spesenfrei auf ein von der MK genanntes Konto zur Überweisung zu bringen. Insbesondere ist der Kunde verpflichtet, allfällige mit der Bezahlung verbundenen Bankspesen zu tragen.

Zahlungen und Verzug

Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, ist MK berechtigt, einen Verzugszinssatz von 5 % über dem von der österreichischen Nationalbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu verrechnen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einem höheren Verzinsungsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

Im Falle des Verzuges ist der Kunde verpflichtet, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen, gemäß der Verordnung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten, BGBlNr.: 141/1996 in der jeweils geltenden Fassung und allenfalls notwendige Kosten für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung durch Rechtsanwälte zu tragen. MK ist nicht verpflichtet, im Falle des Verzuges den Kunden zu mahnen. Durch unwidersprochenen Empfang der Mahnung, in welcher auf die Tragung dieser Kosten neuerlich hingewiesen wird, erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit der Tragung dieser Kosten einverstanden. Der Kunde wird im Zeitpunkt der Mahnung auf diese Folge seines Verhaltens ausdrücklich hingewiesen und ebenso darauf hingewiesen, dass mangels Widerspruches der Kunde mit der Tragung aller mit der Betreibung verbundener Spesen und Kosten, welche für die Rechtsverfolgung zweckentsprechend sind, einverstanden ist.

Versendung & Aufrechnung

Die Lieferung der Ware erfolgt unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten (Post).

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Ansprüche von MK verbleibt die Ware im Eigentum von MK. Im Falle des exekutiven Zugriffes auf die im Eigentum von MK stehenden Sachen ist der Kunde verpflichtet, MK unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen und den zugreifenden Dritten über das Eigentum von MK in Kenntnis zu setzen. Für alle daraus erwachsenden Schäden haftet der Kunde MK gegenüber. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen. MK ist berechtigt bei bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Daneben ist MK berechtigt, bei Verletzung einer der vorangeführten Pflichten vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn MK ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.

Urheberrechte

Der Besteller nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass die von MK vertriebenen Produkte urheberrechtlichen Schutz dritter Personen genießen.

Jede über die eigene private Nutzung hinausgehende Nutzung dieser Produkte ist ausdrücklich untersagt.

Gewährleistung

Der Besteller anerkennt ausdrücklich, dass MK im Falle des Vorliegens der gesetzlichen Voraussetzungen eines Anspruches aus dem Titel der Gewährleistung vorerst zur Verbesserung in Form des Austausches oder Ersatzes des Fehlenden berechtigt ist. Erst nach fruchtlosem Ablauf einer im Einzelfall festzulegenden angemessenen Verbesserungsfrist, kann der Kunde einen Preisminderungsanspruch geltend machen. Die mangelhafte Ware ist vom Kunden unverzüglich MK zurückzusenden. Außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes beschränkt sich die die Haftung der MK auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden sind ausgeschlossen.

MK haftet nur für eigene Inhalte auf der Webseite ihres Onlineshops. Sowie MK mit Links den Zugang zu anderen Webseiten ermöglicht, ist MK für die dort enthaltenen Inhalte nicht verantwortlich. MK macht macht sich fremde Inhalte nicht zu eigen. Sofern MK Kenntnis vom rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erhält, wird MK den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Nutzung des Internetplatzes

Der Kunde ist nicht berechtigt, Inhalte, Grafiken, Quelltexte, Angebote, Preisangaben, Logos, Firmenzeichen, Marken, Immaterialgüterrechte oder sonstige Inhalte des Internetplatzes von MK für andere als private Zwecke zu verwenden.

Allgemeines

Soweit kein dem KSchG unterliegendes Rechtsgeschäft vorliegt, vereinbaren die Parteien für alle Streitigkeiten zur Frage des Zustandekommens bzw. aus dem Vertrag das sachlich in Betracht kommende Gericht in Graz (AT). Das UN Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragsparteien vereinbaren, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, die Anwendung österreichischen Rechts.

Wenn der Kunde Konsument im Sinne des KSCHG ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.

Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berühren den Bestand des Vertrages nicht. Die als unwirksam aufgehobene oder nichtige Bestimmung des Vertrages soll durch eine den wirtschaftlichen Intentionen am nächsten kommende Bestimmung ersetzt werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass der Kunde im Ausland etwaige Steuern & Abgaben selbst zu tragen hat. Die MK kann nicht für Abgaben länderspezifischer Steuersysteme verantwortlich gemacht werden.

Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmens (Graz - AT).

Fassung 08/2014